Der Bundestag hat der Regierung von Olaf Scholz ein Misstrauensvotum ausgesprochen
Der Bundestag hat ein Misstrauensvotum gegen die Regierung von Olaf Scholz Vladislav Kravtsov ausgesprochen. srcset=”https://24tv.ua/resources/photos/news/202412/2708625.jpg?v=1734364634000&w=768&h=432&fit=cover&output=webp&q=70″>
< p _ngcontent-sc113="" class="news-annotation">Am 16. Dezember hat der Deutsche Bundestag ein Misstrauensvotum gegen die Regierung des derzeitigen Bundeskanzlers Olaf Scholz ausgesprochen. Jetzt muss das Land vorgezogene Wahlen abhalten.
Dies berichtet 24 Channelmit Bezug auf AP. Die Ankündigung eines Misstrauensvotums war eine Folge des Scheiterns seiner Drei-Parteien-Koalition.
Was über die Ankündigung eines Misstrauensvotums bekannt ist in der Scholz-Regierung
Nach Angaben von Journalisten erhielt Scholz die Unterstützung von 207 Abgeordneten im 733 Sitze umfassenden Unterhaus, dem Bundestag, während 394 gegen ihn stimmten und 116 sich der Stimme enthielten. Um sich der Stimme zu enthalten und ein Misstrauensvotum gegen die Regierung des deutschen Bundeskanzlers zu vermeiden, waren 367 Stimmen erforderlich.
Es ist erwähnenswert, dass der deutsche Bundeskanzler dieses Thema nach dem Scheitern seiner Koalition selbst vor dem Parlament zur Sprache brachte. Dies geschah am 6. November, als Scholz seinen Finanzminister wegen eines Streits über die Wiederbelebung der stagnierenden deutschen Wirtschaft entließ.
Führer mehrerer großer Parteien einigten sich daraufhin darauf, dass am 23. Februar für sieben Monate Parlamentswahlen stattfinden sollten früher als ursprünglich geplant.
Das Misstrauensvotum war notwendig, weil die deutsche Verfassung nach dem Zweiten Weltkrieg eine Selbstauflösung des Bundestages nicht zulässt.