Scholz‘ Partei will Taurus-Transfer in die Ukraine ablehnen – Medien
Scholz‘ Partei will Taurus-Transfer in die Ukraine ablehnen, – Medien Sofia Rozhik srcset=”https://24tv.ua/resources/photos/news/202412/2707889.jpg?v=1734285750000&w=768&h=432&fit=cover&output=webp&q=70″>
Deutschland könnte die Lieferung von Taurus-Langstreckenraketen an die Ukraine verweigern. Darauf kann im Wahlprogramm der Sozialdemokratischen Partei von Bundeskanzler Scholz gesondert hingewiesen werden.
Gleichzeitig wird die SPD der Ukraine mit anderen Waffen und finanziell helfen. Dies berichtet Channel 24 unter Berufung auf DPA und Berliner Morgenpost.
Deutschland hat Angst davor, zur „Kriegspartei“ zu werden.
„Die SPD bekennt sich eindeutig dazu, die Ukrainer im Kampf gegen die völkerrechtswidrige russische Aggression noch lange diplomatisch, militärisch, finanziell und humanitär zu unterstützen.“ „Bei Bedarf“, heißt es im Entwurf des Parteiprogramms.
Darin heißt es, die Ukraine solle mögliche Verhandlungen auf Augenhöhe mit Russland führen können.
Die SPD kündigte Unterstützung für die Ausbildung des an Streitkräfte der Ukraine und die Lieferung von Waffen und Ausrüstung aus „mit Besonnenheit und Augenmaß“, sagt aber, sie dürften „nicht selbst zur Kriegspartei werden.“
Deshalb unterstützen wir die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, den Taurus nicht auszuliefern Marschflugkörper der Bundeswehr, heißt es im Text.
Scholz selbst glaubt übrigens, dass die Übertragung von Taurus ein Fehler sein wird.
Auch wie erwähnt DPA, das Wahlprogramm der SPD erwähnt überhaupt keine Diskussion über den NATO-Beitritt der Ukraine, Friedenstruppen im Falle eines „Waffenstillstands“ oder andere Sicherheitsgarantien.