Deutsche Politiker diskutierten heimlich über die Abschiebung von Millionen Ausländern: Scholz reagierte

Deutsch Politiker diskutierten heimlich über die Abschiebung von Millionen Ausländern: Scholz reagierte /p></p>
<p>Ende 2023 diskutierte eine Gruppe einflussreicher Politiker der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfN) über Möglichkeiten zur Massenabschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund. Bundeskanzler Olaf Scholz hat solche Pläne der extremen Rechten bereits verurteilt.</p>
<p>Correctiv-Journalisten berichteten in ihrer Untersuchung über das geheime Treffen deutscher Politiker.</p>
<h2><strong>Wer versammelte sich zu dem Treffen?</strong></h2>
<p>Das Treffen, bei dem Vertreter des AdN, eine Reihe von Großunternehmern, deren Namen in der Veröffentlichung genannt werden, und Vertreter des AdN zusammenkamen Die rechtsextreme deutsche Veranstaltung fand in einem der Hotels in der Nähe von Berlin-Potsdam statt. Zu den Teilnehmern gehörten Anwälte, Ärzte, Unternehmer und Politiker.</p>
<p>Laut Correctiv dauerte das Treffen mehrere Stunden und bestand aus Rednern und einem Bankett. Zu den Vertretern der AfN-Partei zählen Roland Garwig, Beraterin und rechte Hand der AfN-Co-Vorsitzenden Alice Weidel, Bundestagsabgeordneter Gerrit Gui sowie die Spitzen der AfN in Potsdam und im Bundesland Zu sehen waren Tim Krause und Ulrich Siegmund aus Sachsen-Anhalt.</p>
<p>Jeder Veranstaltungsteilnehmer, so die Veröffentlichung, erhielt eine persönliche Einladung, die die Bitte um eine Mindestspende von 5.000 Euro enthielt.</p>
<p> < h2><strong>Wer werden die Rechtsextremen abschieben?</strong></h2>
<p>Hauptredner war, wie Journalisten schreiben, der Anführer der Neonazi-Bewegung Neue Rechte Martin Zellner, der den Anwesenden den sogenannten „Rückauswanderungsplan“ vorstellte. Es wurden Möglichkeiten zur Abschiebung und Ausbürgerung von Millionen von Migranten diskutiert, insbesondere von Migranten, die bereits die deutsche Staatsbürgerschaft erworben hatten.</p>
<p>Wie Correctiv feststellt, nannte Zellner in einer offen rassistischen Rede sogar ein Land in Nordafrika, in das seiner Meinung nach mehr als zwei Millionen Menschen aus Deutschland und alle, die Migranten und Flüchtlingen helfen, abgeschoben werden sollten.</p>
<h2> <strong>Reaktion der Teilnehmer</strong></h2>
<p>Nach Veröffentlichung der Veröffentlichung erklärte das AdN, dass es sich bei diesem Treffen nicht um eine Parteiveranstaltung handele und die Partei „ihre Position zur Migrationspolitik nicht ändern werde (. ..) aufgrund der persönlichen Sichtweise einer Person bei einem Treffen, das keine AdN-Veranstaltung war.“</p>
<p>Martin Zellner reagierte auf die Veröffentlichung mit einer Nachricht auf Telegram und sagte, die Recherche der Journalisten mache „aus einem Berg einen Berg“, weil die AdN schon lange zuvor offen von „Rückwanderung“ gesprochen habe. Er erklärte außerdem, dass es sich nicht um ein „geheimes Treffen“, sondern lediglich um eine private Veranstaltung handele.</p>
<h2><strong>Was Scholz sagte</strong></h2>
<p>Am Donnerstag, 11. Januar, fand die Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilte die Pläne rechtsextremer Gruppen scharf und versicherte, dass Deutschland es nicht zulassen werde, dass jemand, der im Land lebe, danach beurteilt werde, ob er ausländische Wurzeln habe oder nicht.</p>
<p>„Wir „Schütze jeden – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder wie unbequem jemand für Fanatiker mit Assimilationsphantasien ist“, schrieb er auf Twitter (X).</p>
<p>Der deutsche Regierungschef betonte, dass jeder, der sich der Freiheit widersetzt, demokratisch sei Die Ordnung Deutschlands sollte sich mit dem deutschen Inlandsgeheimdienst und dem Justizsystem befassen.</p>
<p>„Die Lehren der Geschichte sind nicht nur Worte. Demokraten müssen zusammenstehen“, betonte Scholz.</p>
<p>Denken Sie daran, dass a Möglicherweise entsteht in Deutschland eine neue rechte Partei, die zur Alternative für Deutschland konkurriert.</p>
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