Die Hilfe der Partner für die Ukraine ist auf ein Minimum zurückgegangen, es werden jedoch mehrjährige Programme versprochen – Studie
Zwischen August und Oktober 2023 erreichte das Volumen der neuen Hilfe für die Ukraine ein Minimum — Die Kosten für die neuen Förderpakete beliefen sich auf 2,11 Milliarden Euro, das sind 87 % weniger als im gleichen Zeitraum im Jahr 2022. Das ist der niedrigste Wert seit Januar 2022.
Das belegen die Ergebnisse einer Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft.
Es deutet sich an, dass die Ukraine zunehmend auf a setzt Kerngruppe von Gebern, wie die Vereinigten Staaten, Deutschland sowie nord- und osteuropäische Länder, die weiterhin sowohl finanzielle Unterstützung als auch wichtige Waffen wie F-16-Kampfflugzeuge bereitstellen.
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— Die Aussichten bleiben unklar, da die größte Hilfszusage der Europäischen Union noch nicht abgeschlossen ist und die Hilfe aus den Vereinigten Staaten zurückgeht. Dies sind die Ergebnisse der neuesten Aktualisierung des Ukraine Support Tracker, der Verpflichtungen bis zum 31. Oktober 2023 abdeckt — im Material angegeben.
Von den 42 erfassten Gebern haben nur 20 in den letzten drei Monaten neue Hilfspakete bereitgestellt, die geringste Aktivität seit Kriegsbeginn. Auch die Europäische Union und die USA gingen nahezu keine neuen Verpflichtungen ein.
— Angesichts der Unsicherheit über die weitere US-Hilfe kann die Ukraine nur hoffen, dass die EU endlich ihr seit langem angekündigtes 50-Milliarden-Euro-Unterstützungspaket akzeptiert. Eine weitere Verzögerung werde Putins Position eindeutig stärken, — sagte der Direktor des Forschungszentrums des Kieler Instituts, Christoph Trebesch.
Die größte verbleibende Gruppe aktiver Geber sind ausgewählte europäische Länder wie Kroatien, Finnland, Deutschland, Irland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Schweden und die Schweiz sowie NATO-Länder wie Kanada und das Vereinigte Königreich.
Die Ukraine kann auch auf große, zuvor versprochene mehrjährige Programme zählen, die mittlerweile den Großteil der tatsächlich geleisteten Hilfe ausmachen. Beispielsweise haben Dänemark, Deutschland und Norwegen in den letzten drei Monaten im Rahmen ihrer zuvor verabschiedeten mehrjährigen Programme Militärhilfe im Wert von 1,2 Milliarden Euro, 1 Milliarde Euro bzw. 662 Millionen Euro bereitgestellt.
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Bei der Bereitstellung militärischer Hilfe holen die Länder der Europäischen Union weiter auf und überholen mittlerweile die USA. Insbesondere Deutschland und die nordischen Länder (Dänemark, Norwegen, Schweden und Finnland) haben in den letzten Monaten erhebliche neue Hilfe geleistet.
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Von den gesamten Zusagen für schwere Waffen in Höhe von 25 Milliarden Euro (Januar 2022 und Oktober 2023) entfallen 43 Prozent auf die USA, während alle EU-Länder und -Institutionen zusammen 47 Prozent ausmachen. Der Rest kommt aus verschiedenen anderen Geberländern, insbesondere Großbritannien und Kanada.
Für August, September und Oktober 2023 stellten die EU-Länder 780 Millionen Euro für die Lieferung schwerer Waffen bereit, verglichen mit 500 Millionen Euro aus den USA. Neue Zusagen aus Deutschland und den nordischen Ländern ab August 2023 tragen zu diesem Trend bei, insbesondere mit neuen Luftverteidigungssystemen Patriot und IRIS-T aus Deutschland sowie 19 F-16-Jägern aus Dänemark als Teil der Luftkoalition.
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— Insgesamt sehen wir eine weitere Verlagerung hin zu militärischer Hilfe, insbesondere in bilateralen Hilfsstrukturen, — sagte Trebesch.
Unter den 10 größten Geberländern macht die Militärhilfe mittlerweile 58 Prozent der Gesamthilfe aus (Stand 31. Oktober 2023).
Die Vereinigten Staaten bleibt mit einer Gesamtzusage von 44 Milliarden Euro der größte Militärgeber. Doch Deutschland holt schnell auf: Die gesamten Militärzusagen belaufen sich inzwischen auf über 17 Milliarden Euro.
Auch kleinere Länder, insbesondere die nordischen Länder und die Niederlande, spielen eine wachsende Rolle bei der Militärhilfe.
Zuvor hatte Außenminister Antony Blinken angekündigt, dass die Vereinigten Staaten der Ukraine ein neues Paket militärischer Hilfe im Wert von 175 Millionen US-Dollar zukommen lassen.