Ohne auf die NATO-Mitgliedschaft zu warten: Die Europäische Kommission forderte, der Ukraine Sicherheitsgarantien zu geben
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NATO-Mitgliedsländer können der Ukraine eine Reihe von Sicherheitsgarantien bieten. Insbesondere um die notwendigen Waffen bereitzustellen, bevor unser Staat dem Bündnis beitritt.
Dies erklärte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, auf einer Sicherheitskonferenz in Bratislava. Sie forderte die NATO-Mitglieder auf, der Ukraine auf dem Weg zur Mitgliedschaft im Bündnis Sicherheitsgarantien zu geben.
Ursula von der Leyen schlug eine Variante von Sicherheitsgarantien für die Ukraine vor
Ohne auf Einzelheiten einzugehen, stellte der EU-Präsident fest, dass Beispiele aus der Geschichte herangezogen werden können, um den künftigen Sicherheitsstatus der Ukraine zu bestimmen. Aller Wahrscheinlichkeit nach bezog sie sich auf die neutrale Haltung Finnlands nach dem Zweiten Weltkrieg bis zu seinem EU-Beitritt.
Ursula von der Leyen ist überzeugt, dass die NATO-Mitglieder eine Reihe von Garantien bieten könnten, die zusammen eine „Abschreckung“ darstellen würden. Es geht um militärische Ausrüstung, die die Ukraine gegen künftige russische Angriffe stärken kann. Es sei wichtig, klar zu machen, dass „die Freunde der Ukraine noch lange bei ihr bleiben werden“, sagte sie.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission fügte hinzu, dass die EU erkannt habe, dass es nicht ausreiche, der Ukraine einfach zu sagen, dass die Die Tür für eine mögliche Mitgliedschaft steht offen. Die EU selbst muss aktiv Schritte unternehmen, um sich den Bewerberländern anzunähern.
Neuartig!Im weitesten Sinne bedeutet Verweigerungsabschreckung, den Gegner davon zu überzeugen, dass der Angriff aufgrund der starken Verteidigung keinen Erfolg haben wird. Zugleich bedeutet die sogenannte retaliatory deterrence, das bisherige Konzept der NATO, dem Feind mit Vergeltung für einen etwaigen Angriff zu drohen, um ihn zur Unterlassung zu zwingen.
- < li>Berater des Büroleiters des Präsidenten Michail Podolyak kommentierte die Erklärung des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg über die Notwendigkeit, den Krieg zu gewinnen, um dem Bündnis beizutreten. Er identifizierte die Gründe, warum die Ukraine Mitglied der NATO werden würde. Insbesondere der Sieg der Ukraine wird den Westen zu einer fortschreitenden Entwicklung treiben.
- Gleichzeitig lehnen einige Länder des Bündnisses die Mitgliedschaft der Ukraine entschieden ab. Sie befürchten, dass ihr Militär dann in der Ukraine in den Krieg ziehen muss. Allerdings wird ein Sieg über Russland der Ukraine in Zukunft Vorteile bei der Einreise verschaffen.
- Westliche Medien erklärten auch, ob unser Staat mit den besetzten Gebieten der NATO beitreten kann. Historisch gesehen gab es solche Beispiele. Insbesondere mit Westdeutschland. Dennoch ist ein solches Szenario sehr unwahrscheinlich.