Deutschland empört über litauische Aktionen zur Blockade Kaliningrads und Angst vor Krieg mit Russland – Spiegel

Deutschland ist empört über Litauens Maßnahmen zur Blockade Kaliningrads und befürchtet einen Krieg mit der Russischen Föderation – Spiegel

Laut der Veröffentlichung ist die Blockade von sanktionierte Waren nach Kaliningrad könnten auf Antrag Deutschlands bald aufgehoben werden.

Die deutsche Regierung ist empört über das Vorgehen Litauens, das den Transit von Waren nach dem russischen Kaliningrad blockiert.< /p>

Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf eigene Quellen.

Der Streit um das Transitverbot für bestimmte Waren in die russische Exklave Kaliningrad entfaltet sich. Laut der Veröffentlichung könnte die Sperrung von sanktionierter Ware bald auf Antrag Deutschlands aufgehoben werden.

Seit etwa zwei Wochen diskutieren die Europäische Kommission und Litauen, ob Transitfracht für Kaliningrad fällt unter EU-Sanktionen. Nun besteht die Bundesregierung darauf, dass dieses Gebiet von Sanktionsbeschränkungen ausgenommen wird, um eine Eskalation mit Russland zu vermeiden.

Die Veröffentlichung stellt fest, dass Deutschland über das Vorgehen Litauens empört ist. Berlin teilt nicht die Einschätzung der Litauer, dass der Transit von sanktionierter Ware nach Kaliningrad nicht durch das Gebiet der EU erfolgen soll.

“Das ist ein Transport von Russland nach Russland. Das ist erlaubt”, zitiert der Spiegel ein Vertreter der deutschen Behörden.

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Die Bundesregierung befürchtet, dass der Konflikt mit Russland wegen eines Transitstreits eskalieren und Moskau wird Gewalt anwenden, um einen Landkorridor zu schaffen.

Kanzler Olaf Scholz hat wiederholt darauf hingewiesen, dass eines seiner wichtigsten Ziele darin besteht, zu verhindern, dass die NATO kriegerisch wird. In Litauen sind deutsche Soldaten stationiert, die möglicherweise in einen möglichen Konflikt verwickelt sein könnten.

Litauische Regierungskreise sagten: „Die Deutschen machen Druck auf die Europäische Kommission, damit es nicht zu Sanktionen kommt gelten für Kaliningrad, befürchten, ihre Soldaten könnten in einen militärischen Konflikt verwickelt werden und lassen sich von der Russischen Föderation einschüchtern.

Brüssels Entscheidung zu diesem Thema muss vor dem 10. Juli getroffen werden, wenn die folgenden Sanktionen in Kraft treten, berichtet die Zeitung. Bei der Auslegung der Sanktionen besteht Litauen auf der Achtung des Rechts. “Wir haben unsere Haltung nicht geändert, die EU hat sich geändert”, heißt es in Vilnius.

Bereits im April versicherte die Europäische Kommission, dass Sanktionen auch für den Transit von und nach Kaliningrad gelten würden – “jederzeit Waren aus Russland überqueren die EU-Grenze sowohl auf der Schiene als auch auf dem Landweg”, stellt Spiegel fest.

Vilnius befürchtet nun, dass eine Aufhebung der Sanktionen die Sicherheitslage verschärfen könnte. „Sanktionen müssen verhängt werden. Keine Entscheidung sollte die Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit der EU-Sanktionspolitik untergraben“, sagte eine Sprecherin des litauischen Außenministeriums kürzlich.

Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis fordert die Welt dringend auf, keine Zugeständnisse oder Revisionen zuzulassen von Sanktionen gegen Russland von -für ein Verbot des Warentransits nach Kaliningrad. Der Minister sagt, der Kreml könne dies als Zeichen der EU-Schwäche auffassen.

Erinnern Sie sich daran, dass Litauen seit dem 17. Juni den Transport von Gütern wie Baumaterialien, Metallen und Kohle nach Kaliningrad unter Berufung auf fällige EU-Sanktionen verboten hat zum Einmarsch Russlands in die Ukraine. Das Verbot betraf auch die Eisenbahnverbindung zwischen Moskau und Kaliningrad sowie den Straßenverkehr. Luft- und Seewege unterliegen keinen Sanktionen.

In Russland drohte man, dass die Transportblockade der Region Kaliningrad “ihre Hände löst” und erlaubte die Entsperrung Kaliningrads mit militärischen Mitteln.

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