Scholz und Macron planen einen Besuch in Kiew im Juni, – Medien

Scholz und Macron planen einen Besuch in Kiew im Juni, Medien

Scholz und Macron werden wahrscheinlich in die Ukraine kommen/Рolitico

Seit Beginn des totalen Krieges haben viele Staatsoberhäupter Kiew besucht. Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen sich dieser Liste anschließen.

Die Reise war für Ende Juni geplant. Es findet vor dem G7-Gipfel statt.

Macron und Scholz planen, nach Kiew zu kommen

Der Krieg im Osten der Ukraine eskaliert, weil in der Hauptstadt weiter über die europäische Zukunft des Landes verhandelt wird. Am 11. Juni traf EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Kiew ein. Sie sprach mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über den Antrag der Ukraine auf EU-Mitgliedschaft.

In den kommenden Tagen wird die Kommission eine Empfehlung veröffentlichen, unserem Staat den Status eines Kandidatenlandes zu verleihen. Dies war der zweite Besuch von von der Leyen in Kiew nach Russlands umfassender Militärinvasion in der Ukraine.

Gleichzeitig hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Ukraine noch nicht besucht. Am 10. und 11. Juni war er auf dem Westbalkan. Der Kanzler glaubt, dass Kosovo, Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Montenegro und Bosnien und Herzegowina Teil der EU sind, und will es daher nicht zulassen, dass der russische Präsident Wladimir Putin eine Eskalation in der Region provoziert, um dort Einfluss zu gewinnen /p>

Scholz wird seit langem dafür kritisiert, Kiew nicht besucht zu haben, um seine Unterstützung zu zeigen. Journalisten erfuhren jedoch, dass die Kanzlerin plant, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi in die ukrainische Hauptstadt zu kommen. Die Reise soll Ende Juni vor dem G7-Gipfel stattfinden.

Deutschland und Frankreich verhandeln schon lange über einen Besuch in Kiew

Paris und Berlin verhandeln seit langem über einen gemeinsamen Besuch in Kiew. Macron plante, die ukrainische Hauptstadt erst nach den Parlamentswahlen in Frankreich zu besuchen. Sie beschlossen, den italienischen Regierungschef als Dritten mitzunehmen. Es war die Idee Frankreichs.

Scholz hat zuvor erklärt, dass er die Ukraine nur besuchen will, wenn er einen guten Grund hat.

Ich werde mich dem nicht anschließen Gruppe von Personen, die kurzfristig etwas für ein Fotoshooting tun. Aber wenn es dazu kommt, wird es um ganz konkrete Dinge gehen“, so die Kanzlerin.

Mit dieser Reise wollen die Staats- und Regierungschefs die europäische Einheit zum Ausdruck bringen. Der Chef der Europäischen Kommission setzt sich für den EU-Beitritt der Ukraine ein. Allerdings ist noch nicht bekannt, ob Scholz, Macron und Draghi dies unterstützen.

Zuvor hatte der französische Präsident eine Zusammenarbeit mit der Ukraine ohne Mitgliedschaft angekündigt. Gleichzeitig äußert sich die Bundeskanzlerin nicht zu der Empfehlung der EU-Kommission. Unklar ist auch, ob die Ankündigung einer neuen Waffenlieferung aus Deutschland, Frankreich und Italien erfolgt.

Scholz und Macron stehen in der Kritik, Putin anzurufen

  • Scholz und Macron stehen in Kontakt mit Putin. Der Präsident von Frankreich hat ihn nicht nur während der Präsidentschaftswahlen angerufen.
  • Jedoch machte Macron kürzlich eine resonante Aussage. Er sagte, Russland dürfe jetzt nicht gedemütigt werden, denn dann müsse es irgendwie aus der Isolation gebracht werden.
  • Außenminister Dmitri Kuleba kritisierte scharf die Haltung des französischen Präsidenten. Er betonte, dass es das Aggressorland sei, das sich selbst demütige und in die Schranken gewiesen werden müsse.
  • Zugleich begründet Scholz seine Aufrufe an Putin damit, dass er dem russischen Diktator die Strategie des Angriffs zu vermitteln versuche Die Ukraine wird nicht funktionieren. Er scheint Putin erklären zu wollen, dass das Aggressorland nicht in der Lage sein wird, ukrainisches Territorium zu annektieren und seinen Frieden durchzusetzen.
  • Wegen solcher Aufrufe werden Scholz und Macron von westlichen Politikern aktiv kritisiert. Insbesondere der Leiter des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des estnischen Parlaments, Marko Mihkelson, sagte, dass solche Gespräche mit Putin der Weg zu neuen Aggressionen seien.
  • Außerdem bemerkte die ehemalige litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite, dass Aufrufe zu Putin seien „Anrufe an einen Terroristen“.

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