„Noch nie“: Scholz hat sich zu Waffenlieferungen an die Ukraine neu geäußert

Scholz gab neue Erklärung zu Waffenlieferungen an die Ukraine ab/Channel 24 Collage

Olaf Scholz hat sich am 27. Mai noch einmal zur Militärhilfe für die Ukraine geäußert. Er setzte sich für den Waffenlieferungskurs seiner Regierung ein.

Die Bundeskanzlerin sprach darüber bei einem Katholikentag in Stuttgart. Er betonte, dass allen russischen Angriffen entgegengewirkt und „Putins Narrativ“ widerlegt werden müsse.

„Das Prinzip der Solidarität mit den Schwächeren“

< p > Scholz sagte in seiner Rede, der Kreml-Diktator dürfe nicht mit seiner „zynischen, menschenverachtenden Voyna“ durchkommen. Dafür wird anscheinend schon einiges getan.

Putins Krieg richtet sich gegen die friedliche Ordnung, die nach zwei verheerenden Weltkriegen aus der “Nie wieder”-Verpflichtung hervorgegangen ist. Er will zum Recht des Stärkeren zurückkehren. Dies darf nicht zugelassen werden. Deshalb gibt es harte Sanktionen gegen Russland sowie humanitäre, wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung für die Ukraine“, sagte die Bundeskanzlerin.

Er stellte fest, dass die Bundesregierung beschlossen habe, “den Opfern des Eroberungskrieges zu helfen”. Das ist laut Scholz notwendig, damit Unrecht nicht Recht besiegt und rohe Gewalt sich nicht als Mittel der Politik durchsetzt.

„Frieden entsteht nicht durch gewaltsame Eroberung Grundsatz der Solidarität mit den Schwächeren”, sagte der Politiker. Außerdem räumte er während seiner Rede ein, dass jetzt nicht gegen die Ukraine, sondern generell gegen die Werte der westlichen Demokratie Krieg geführt werde.

Eine ähnliche Aussage von Scholz

Schon bei seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos am 26. Mai hat sich der Bundeskanzler mehr oder weniger konkret zur politischen Lage geäußert. Er erklärte, dass die Welt den der Ukraine auferlegten Frieden nicht akzeptieren werde.

Unser Ziel ist sehr klar – wir können Putin diesen Krieg nicht gewinnen lassen, und ich bin sicher, dass er das tun wird nicht gewinnen, betonte der Politiker damals.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andriy Melnyk, kritisierte jedoch seine Rede. Der Diplomat merkte an, dass es Scholz noch an Führung und Mut fehle. Darauf deutet insbesondere die Tatsache hin, dass Berlin die Ukraine militärisch einfach im Stich lässt.

Kürzlich gab es ein konkretes Beispiel

Seit Beginn der Invasion hat Polen geliefert eine große Menge militärischer Unterstützung für die Ukraine. Dies waren sowohl Luftverteidigungssysteme als auch Munition. So wurden Panzer und gepanzerte Mannschaftstransporter versorgt.

Polen stellte seine Ausrüstung mit der Vereinbarung zur Verfügung, dass Deutschland seine Panzer dann nach Polen schicken würde. Der Präsident des Landes, Andrzej Duda, sagte jedoch am 24. Mai, dass dies nie geschehen sei. “Sie haben dieses Versprechen nicht gehalten. Und ehrlich gesagt sind wir sehr enttäuscht”, wandte sich Duda an die deutschen Behörden.

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