OSZE beendet Überwachungsmission in der Ukraine

OSZE beendet Überwachungsmission in der Ukraine

OSZE in der Ukraine schließt ihre Mission aufgrund des Vorgehens Russlands/UNIAN-Überwachungsmission in der Ukraine. Dies erklärten der derzeitige Leiter der OSZE, Außenminister Polens Zbigniew Rau, und die OSZE-Generalsekretärin Helga Maria Schmid.

Die entsprechende Entscheidung wurde nach fehlendem Konsens beim Ständiger Rat der OSZE am 31. März 2022. Dann entschieden sie nicht, ob sie das Mandat der Mission fortsetzen sollten.

Russlands Position ließ keine andere Wahl

Das ist keine leichte Entscheidung. Wir haben im Rahmen des politischen Dialogs mit den Teilnehmerstaaten alle möglichen Optionen geprüft, um die Fortsetzung des Mandats der Sonderbeobachtermission zu erreichen, aber die Position Russlands ließ uns keine andere Wahl, als Schritte zur Schließung der Mission zu unternehmen“, sagte Zbigniew Rau .

Er betonte, dass die Arbeit der Mission eine entscheidende Rolle bei der Bereitstellung objektiver Informationen vor Ort spiele. Ihm zufolge habe sie zum Waffenstillstand beigetragen und daran gearbeitet, die Auswirkungen des Konflikts auf die Zivilbevölkerung abzumildern. Gleichzeitig erwägt die Führung bereits Alternativen für die künftige Rolle der OSZE in der Ukraine.

Helga Maria Schmid fügte hinzu, dass die OSZE seit acht Jahren eine wichtige Rolle spiele. Sie lieferte unschätzbare und objektive Fakten vor Ort. Die Mission erleichterte auch den Dialog und ermöglichte Reparaturen an der Infrastruktur. Letzteres ist sehr wichtig, da Millionen von Menschen darauf angewiesen sind.

Ich bin sehr stolz auf die Mitglieder unserer Mission, die in guten wie in schlechten Zeiten unermüdlich daran gearbeitet haben, ihre wichtigsten Aufgaben zu erfüllen“, fügte sie hinzu.

Die OSZE betonte, dass die Mission geschlossen wird. Gleichzeitig werden sie versuchen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um sicherzustellen, dass ihre Mitglieder in der gesamten Ukraine sicher bleiben.

Neueste OSZE-Aktivitäten in der Ukraine

  • 31. März Russland legte sein Veto ein Arbeit der OSZE-SMM in der Ukraine. 56 Länder stimmten dafür, aber das Angreiferland stimmte „gegen“.
  • Am 23. April wurde bekannt, dass das russische Militär Mitglieder der Überwachungsmission in der Ostukraine gefangen genommen hatte. Dies teilte die stellvertretende Leiterin der britischen Delegation bei der OSZE, Deirdre Brown, mit.
  • Später reagierte die OSZE auf die gefangenen Mitarbeiter. Die Organisation betonte, dass sie alles tun, um sie freizulassen.
  • Aber der US-Botschafter bei der OSZE bestritt Russlands Lügen. Das Aggressorland betonte, dass die inhaftierten Mitarbeiter “Spione” seien.

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