Mission Impossible oder warum Russland nicht aus dem UN-Sicherheitsrat geworfen werden kann

Mission Impossible, oder warum Russland nicht aus dem UN-Sicherheitsrat geworfen werden kann

Russland ist versehentlich im UN-Sicherheitsrat gelandet, aber es ist fast unmöglich, es dort rauszuschmeißen/”Wort und Urkunde”

Russland einen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu verschaffen, wurde vor allem deshalb möglich, weil es keinen Mechanismus für die Nachfolge des Status eines ständigen Mitglieds des UN-Sicherheitsrates gibt. Lesen Sie mehr im exklusiven Blog für die Website von Channel 24.

Ein zufälliger “Gast” hat Wurzeln geschlagen

Als die UN-Charta geschrieben wurde, haben wir uns das nicht vorgestellt es würde eine Situation eintreten, in der einer der Mitgliedstaaten (UdSSR – Kanal 24) in mehrere Teile zerfallen würde. Und sie boten keinen Mechanismus zur Bestimmung, welcher der neu gegründeten Staaten diesen Status erhalten sollte.

1991, als sich die Länder der Sowjetunion auflösten, trafen sie eine politische Entscheidung, dass Russland anstelle der UdSSR den Status eines ständigen Mitgliedsstaates erhalten sollte. Politisch wurde auch argumentiert, dass gerade dieses Land das sowjetische Nukleararsenal besitze und die flächen- und bevölkerungsmäßig größte Republik der ehemaligen Sowjetunion sei. Gleichzeitig gab es keine Einwände von anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, einschließlich der Ukraine.

Ein Problem ohne Lösung

Die Frage der Legitimität der nunmehr 8-jährigen ständigen Mitgliedschaft Russlands im UN-Sicherheitsrat ist erneut aktuell und wird in der ukrainischen und internationalen Fachwelt diskutiert. Aber es gab keine praktischen Initiativen in diese Richtung, nur politische Erklärungen.

Wir sprechen nicht über die reale Möglichkeit, Moskau diesen Status zu entziehen. Es kann ihn nur dann wirklich verlieren, wenn Russland selbst auseinanderfällt oder wenn die Vereinten Nationen selbst ihre Aktivitäten einstellen.

Ein Rechtsmechanismus, der es Russland ermöglichen würde, seinen Status zu verlieren, kann nur durch Änderungen des Abkommens entwickelt werden UN-Charta gemäß Artikel 109. Selbst wenn dieser Prozess eingeleitet wird, muss die entsprechende Entscheidung von allen ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates gebilligt werden. Dort gibt es neben Russland auch China, das eine solche Wendung ebenfalls nicht mittragen wird.

All diese Versuche werden politische Bedeutung haben, aber keine praktische Wirkung haben. Dies sollte anerkannt werden. Sie sind diskussionswürdig und stellen die Legitimität der internationalen Position Russlands in Frage. Sie müssen sich jedoch keine Hoffnungen auf Erfolg machen.

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